Sitzung des Bad Dürrenberger Stadtrat vom 23.06.22

Beschreibung

Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Dürrenberg am Donnerstag, den 23.06.2022, Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2022
3:45 4. Informationen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden
14:00 5. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg
15:00 6. Anfragen und Anregungen der Stadträte
19:00 7. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 28.04.2022 gefassten Beschlüsse
1:02:00 8. BV 242-22-2022 – Verschiebung der Landesgartenschau
1:14:00 9. BV 228-22-2022 – Neufassung der Satzung des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Stadt Bad Dürrenberg
1:19:00 10. BV 229-22-2022 – Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Stadt Bad Dürrenberg per 31.12.2017 gemäß § 118 KVG LSA
11. BV 230-22-2022 – Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Stadt Bad Dürrenberg per 31.12.2018 gemäß § 118 KVG LSA
12. BV 231-22-2022 – Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Stadt Bad Dürrenberg per 31.12.2019 gemäß § 118 KVG LSA
13. BV 232-22-2022 – Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Stadt Bad Dürrenberg per 31.12.2020 gemäß § 118 KVG LSA
1:25:00 14. BV 233-22-2022 – Überführung eines Grundstücks aus dem Vermögen der Stadt Bad Dürrenberg in das Vermögen des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft Bad Dürrenberg
1:27:00 15. BV 238-22-2022 – Private Nutzung des Dienstfahrzeuges durch den Hauptverwaltungsbeamten
1:28:00 16. BV 239-22-2022 – Änderung der Anlage 1 – Straßenverzeichnis Straßenreinigung – der Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Bad Dürrenberg (Straßenreinigungssatzung) – Willensbekundung
1:34:00 17. BV 240-22-2022 – Überarbeitung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Ortsdurchfahrten in der Solestadt Bad Dürrenberg (Sondernutzungssatzung)
1:36:00 18. BV 244-22-2022 – Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl
1:38:00 19. BV 245-22-2022 – Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters gemäß § 61 Abs. 4 KVG LSA
1:45:00 20. BV 241-22-2022 – Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 19 „Sondergebiet Photovoltaik in Tollwitz“
1:49:00 21. BV 243-22-2022 – Über- /außerplanmäßige Ausgabe Kiosk „Am Meller Tor"
1:51:00 22. BV 246-22-2022 – Beschluss zur Bestätigung der Kosten- und Finanzierungsübersicht nach § 149 BauGB im Rahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren“
21:00 23. BV 247-22-2022 – Antrag der FDP/SPD-Fraktion zur Abstimmung über die Abwägung „Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel“
1:53:00 24. Einwohnerfragestunde

Sendeverantwortung: Klaus Treuter

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